Datenschutz beim Online-Angebot der Landtages des Saarlandes
(Online Privacy Policy)
Wenn Sie auf unser unter http://www.landtag-saar.de/ liegendes Angebot zugreifen, stimmen Sie den folgenden Regeln bzw. Aussagen zu. Falls dies nicht der Fall ist, gehen Sie nicht zu den Folgeseiten.
1. Inhalt des Onlineangebotes
Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
2. Verweise und Links
Eine Haftung für eventuelle Datenschutzverletzungen in anderen Angeboten, auf die wir einen Link gesetzt haben, übernehmen wir nicht.
3. Urheber- und Kennzeichenrecht
Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluß zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!
Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.
4. Datenschutz
4.1. Saarländisches Datenschutzgesetz
Wir unterliegen als öffentliche Stelle den Bestimmungen des Saarländischen Datenschutzgesetzes (SDSG). Zum Schutz Ihrer Rechte haben wir technische und organisatorische Maßnahmen getroffen und auch sichergestellt, dass die Vorschriften über den Datenschutz von externen Dienstleistern beachtet werden, die an diesem Angebot mitwirken. Ihre Daten dürfen nur in dem Umfange verarbeitet werden, wie spezielle Gesetze dies zulassen oder Ihre Einwilligung vorliegt.
4.2. Aktive Inhalte geprüft
Zur Verbesserung der Optik unseres Angebots wird an verschiedenen Stellen mit aktiven Inhalten gearbeitet. Die Verantwortlichen (siehe Impressum) versichern, dass sie diese aktiven Inhalte vor der Integration in das Angebot sorgfältig geprüft haben und außer der beobachtbaren Funktionalität keinerlei Seiteneffekte für den Rechner des Zugreifers, insbesondere keine Schadfunktionen auftreten können oder personenbezogene Daten an Dritte weiter gegeben werden.
4.3. Datenübertragung via Internet
Wir müssen Sie darauf hinweisen, dass die Datenübertragung über das Internet derzeit im Wesentlichen ungesichert erfolgt. Wir können deshalb auch nur eingeschränkt eine Einwilligung zur Datenverarbeitung annehmen, die Sie uns in elektronischer Form übermitteln. Es ist nicht ausgeschlossen, dass übermittelte Daten von Unbefugten zur Kenntnis genommen und eventuell sogar verfälscht werden; aus diesen Gründen werden Einträge nicht sofort zugreifbar, sondern vor Ihrer Veröffentlichung von der Redaktion überprüft. Wenn Sie das mit der Übertragung verbundene Risiko vermeiden wollen, können Sie uns auch Ihre Anregungen, Wünsche und Vorschläge per Briefpost an die im Impressum angegebene Redaktion zusenden.
4.4. Datenspeicherung
In Verbindung mit Ihrem Zugriff werden in unserem Server für Zwecke der Datensicherheit vorübergehend Daten gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen (z. B. IP-Adresse, Datum, Uhrzeit und betrachtete Seiten). Eine Auswertung, mit Ausnahme für statistische Zwecke in anonymisierter Form, erfolgt nicht.
Sie haben das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die über Sie gespeicherten personenbezogenen Daten. Zusätzlich haben Sie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung. Das Fernmeldegeheimnis schützt grundsätzlich auch Ihre Mail-Inhalte und Formulareingaben vor unbefugter Kenntnisnahme und Verarbeitung. Seine Beachtung können wir für unseren Bereich sicher stellen.
5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
Bei Rückfragen zu dieser Datenschutzvereinbarung wenden Sie sich bitte an die im Impressum angegebene Redaktion. Außerdem steht Ihnen der Landesbeauftragte für
Datenschutz als Ansprechpartner zur Verfügung unter:
eMail-Adresse: poststelle@lfdi.saarland.de
Internet-Angebot : http://www.lfdi.saarland.de/
Telefon : 0681/94781-36
Fax: 0681/94781-29